Social Protect Control

Die Idee des BSZ e.V. Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. für eine Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel "Social Protect Control" ist der Tatsache geschuldet, dass mit der Isolierung einer großen Gruppe der arbeitsfähigen Bevölkerung von der Arbeit ohne Not ein großer volkswirtschaftlicher Schaden angerichtet wird.

Arbeitslosen ist in unserer Gesellschaft ein gutes Leben verwehrt. Stattdessen müssen sie die Erfahrung der Respektlosigkeit machen. Es ist zum Beispiel von der Presse und der Öffentlichkeit eine weit verbreitete Unsitte, von „dem Arbeitslosen“ oder „dem Hartz-IV-Empfänger“ zu sprechen. Das ist weder eine Berufsbezeichnung noch ein Titel noch der Name der betreffenden Person.

Oft haben Arbeitnehmer mehr als ein Einkommen - und trotzdem kein Auskommen:
Immer mehr Menschen arbeiten Vollzeit und fallen trotzdem unter die Armutsgrenze. Was seit Beginn der 90er Jahre in den USA ein bekanntes Phänomen ist, nimmt auch hier zu Lande zu; immer weniger Beschäftigte können in Deutschland von ihrer Arbeit leben. Da ihre Löhne so niedrig sind, haben viele Arbeitnehmer Anspruch auf das Arbeitslosengeld II. Damit stocken sie ihr mageres Gehalt auf. Im Endeffekt ist das eine Subvention für die Unternehmen und nicht für den Beschäftigten! Der Unternehmer kann es sich leisten, schlecht zu bezahlen. Es gibt sogar einen Anreiz, die Löhne zu senken weil der Beschäftigte sich den Rest vom Staat holen kann.

Der Skandal um die Panama Papers hat es nunmehr an das Tageslicht gebracht:
Die Profiteure der „Steueroptimierung“, große Unternehmen und vermögende Privatpersonen, entziehen sich einfach ihrer Verpflichtung, mit Steuern ihren Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Mit Hilfe der Regierung verlagern sie die Steuerlast auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie kleine und mittelständische Unternehmen.

Sowohl die Parteien als auch die Regierung scheinen bei allem Getöse um die Panama Papers zu vergessen, dass zumindest in der Vergangenheit (oder noch heute?) auch den Parteien die Diskretion der Steueroasen und der Briefkastenfirmen recht willkommen war.

Offensichtlich will man davon jetzt nichts mehr wissen, nachdem dieses Geheimnis keines mehr ist. Wenn sich der Staat schon unsauberer Methoden bedient, wie will er dann von seinen eigenen Bürgern ein moralisch einwandfreies Verhalten einfordern. Oder kann man begründen warum ein Konzern an dem ein deutsches Bundesland beteiligt ist und dessen Ministerpräsident im Aufsichtsrat sitzt, seine Flugzeugflotte nicht in Deutschland, sondern in einer Steuerosa registrieren lässt?

Ein wesentlicher Gesichtspunkt bleibt völlig außen vor, nämlich die Moral bei dieser Geschichte. Dass die Veröffentlichungen der vorliegenden Datensätze aus Panama die Begehrlichkeit des Staates wecken, war zu erwarten. Dass der Finanzminister ein Journalistennetzwerk benötigt um den asozialen Tatbestand der Verschleierung von Vermögen durch Briefkastenfirmen an das Tageslicht zu bringen, ist schon mehr als peinlich oder ist es doch nur eine scheinheilige Empörung. Kann Europas größte Volkswirtschaft nicht selbst so viel Druck erzeugen, damit das Steueroasen-Unwesen beendet wird? .

Die Steuervermeidung in unserem Lande hat ungeheure Ausmaße angenommen.
Die tatsächliche Höhe des deutschen Geldvermögens welches im Ausland verwaltet wird und sich jenseits des Zugriffs des Fiskus befindet ist gigantisch. Der Außenhandel wird in vielen Fällen über Steueroasen abgewickelt. Damit verschieben die Unternehmen ihre Gewinne dorthin, wo sie Steuern vermeiden können.

Ein chaotisches Steuerrecht begünstigt Netzwerke aus Banken, Anwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern und hilft beim Schaffen komplexer und undurchsichtiger Finanzstrukturen, die Transparenz vermindern und Steuerflucht ermöglichen.

Das Verhalten der Politik und einer begüterten Oberschicht hat bedrohliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung, die soziale Gerechtigkeit und die Demokratie in unserem Lande. Die unmittelbare Auswirkung davon ist, dass es bei uns eine soziale Gerechtigkeit spürbar nicht mehr gibt

Im Dezember 2015 gab es 2,68 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig waren aber 6,77 Millionen Menschen Leistungsempfänger. 857.667 Menschen bezogen Arbeitslosengeld und 4,28 Millionen Menschen und ihre mehr als 1,7 Millionen Kinder unter 15 Jahren waren abhängig von Hartz-IV-Leistungen beziehungsweise Sozialgeld.

Die Bürger beginnen zu begreifen, dass sie permanent betrogen werden.
Unverfroren scheinen die Verantwortlichen den alten Ausspruch von Winston Churchill, man solle keiner Statistik glauben, die man nicht selbst gefälscht habe, zur Kunst der statistischen Massage weiterzuentwickeln.

Die Politik glaubt Wirtschafswachstum herbeiführen zu können indem Sie das soziale System bis zur Unkenntlichkeit beschneidet, die schwächsten unserer Gesellschaft, die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger als Faulenzer und Leistungserschleicher diskriminiert und quasi als Zwangsarbeiter missbraucht. Den Rentnern wird Ihr Rentnerdasein finanziell vermiest. Der Amtseid der Politiker, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden mutiert mit solcher Politik zum Meineid.

In der Debatte über die Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland sehen viele Konzerne und nicht wenige Arbeitgeber offensichtlich keinen Grund ihrer sozialen Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit nachzukommen, vielmehr sehen die Arbeitgeber die Chance, das Rad kräftig zurückzudrehen. Arbeitszeitverlängerung, Lohnkürzung, die Streichung von Urlaubstagen, mit diesen Forderungen erreicht man weder Arbeitsplatzsicherung noch wirtschaftliches Wachstum. Nur der Unternehmensprofit wächst deutlich. Das Ergebnis: Die Reichen werden noch reicher, die Armen bleiben das was sie schon sind, arm und der soziale Unfriede wächst gewaltig.

Die Profiteure dieser Situation,
große Unternehmen, vermögende Privatpersonen und auch ein Teil der „Elite“ unserer Gesellschaft entziehen sich einfach ihrer Verpflichtung, mit Steuern ihren Beitrag für die Gesellschaft zu leisten. Mit Hilfe der Regierung verlagern sie die Steuerlast auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Die Regierung behauptet, das Steueraufkommen sei zu niedrig, um soziale Gerechtigkeit durch gute öffentliche Güter und Dienstleistungen zu gewährleisten. Privatisierung und Streichung von Sozialausgaben werden als die einzig mögliche Lösung propagiert. Dieses Verhalten ist unökonomisch, ineffizient, sozial destruktiv und zutiefst unethisch. Diese Entwicklungen gefährden Demokratie und Rechtsfrieden.

Sogar ein eigentlich sozialer Skandal kann mittlerweile in Deutschland zu einem Erfolgsmodell werden.
Oder wie soll man eine symbolische Armutslinderung nach Gutsherrnart anders bezeichnen. Gemeint ist die Tafel. Dieses positiv besetzte Wort „Tafel“ bedeutet für die Kunden der ca. 1000 Tafeln in Deutschland aber auch Armut mitten im Reichtum. Die zunehmende Armut bekommt dadurch die Taflen ein Gesicht und macht die politische Gleichgültigkeit gegenüber den sozial Schwachen deutlich sichtbar. Die Tafeln sind kein Erfolgsmodell, welches Armut bekämpft sondern es wird nur erreicht, dass Armut etwas gelindert wird. Wenn Menschen in unserem Land – selbst wenn sie Arbeit haben – nicht genug Geld haben um sich und ihre Familien zu versorgen, so ist das eine politische und volkswirtschaftliche Bankrotterklärung – oder eine beabsichtigte Spaltung der Gesellschaft.

Mittlerweile wurde durch eine perfide Marketingstrategie erreicht, dass die „Armenspeisungen“, „Suppenküchen“ oder eben die „Tafeln“ nicht als das was sie tatsächlich sind, nämlich eine symbolische Armutslinderung nach Gutsherrnart, von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, sondern als soziale Errungenschaft gefeiert werden. Dass die meisten Kunden der Tafeln eine positive Meinung dazu haben ist der Situation in der sie sich befinden geschuldet. Diese Genossenschaften der Armut vernebeln die eigene Wahrnehmung und glauben an die Alternativlosigkeit ihrer eigenen Situation.

Es gehen aber auch viele Menschen nicht zu einer Tafel, obwohl sie dürften. Der Hauptgrund dafür ist Scham. Über diese “Nutzungsverweigerer” und ihre Motive spricht niemand. Aber gerade das zeigt ja, welches Image Tafeln eben abseits der politisch gewollten Belobigung auch haben.

Für die Politik gibt es keine Armen.
Wenn es in Deutschland keine Armut gibt, warum gibt es dann diese so genannten Suppenküchen, Obdachlosenheime und Tafeln. Wenn es es keine Armen in Deutschland geben würde, wäre keiner auf diese Einrichtungen angewiesen. Eine Politik die Armut produziert und dann das Ergebnis in die Hände scheinbarer privater Mildtätigkeit legt, das ist der eigentliche Skandal.

Tausende ehrenamtliche Helfer engagieren sich aus Überzeugung und bringen sich zu 100% in die unterschiedlichsten sozialen Projekte ein. Diese Menschen verdienen unseren Respekt!

Aber schleichend und von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen , wird Armut zum Geschäftsmodell. So paradox es erscheinen mag: Die wichtigste Aufgabe der Tafelbewegung müsste sein, sich selbst wieder abzuschaffen. Aber dazu ist das Beharrungsvermögen, auch von ursprünglich informellen Institutionen wohl zu groß. So wurde ein sozialer Skandal zu einem Erfolgsmodell.

Offenbar wird akzeptiert, dass Arbeitslosigkeit und Armut in Deutschlandals als eigenes Verschulden angesehen wird.
Die arbeitslosen Menschen sollen es sich ja in der staatlichen Hängematte Hartz-IV bequem eingerichtet haben. Dabei ist Hartz-IV doch die halbe Sklaverei - und niemand nimmt Anstoss, sagt Horst Roosen ehrenamtlicher Initiator der www.Hartz4-Hotline.de und Vorstand des BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Das Hartz-System ist ein abstruses, menschenverachtendes Monstrum, was von kaum einem Mitarbeiter der staatlichen Machtzentren (Job-Center) beherrscht wird. Die „Kunden“ der Job-Center müssen höllisch aufpassen, dass sie überhaupt das bekommen, was der Gesetzgeber vorschreibt. In vielen Fällen ist es nämlich deutlich weniger, als das was ihnen eigentlich zusteht. Als Ausgleich wird dafür mit Sanktionen nicht gegeizt. Diese Mitarbeiterfehler werden gerne als Einzelfälle dargestellt, die zwar ärgerlich, aber bei der Vilezahl der Fälle leider nicht zu vermeiden seien. Auffällig ist aber, dass sich solche Einzelfälle summieren – zu einem Systemfehler!

Hartz-IV ist für die Betroffenen demotivierend und demütigend.
Die Folgen dieser „sozialen Hilfe“: Sie treibt die Leute in die Schwarzarbeit – oder in die Resignation. Das Fördern, soweit es jemals vorhanden war, ist dem System gründlich anhanden gekommen. An seine Stelle ist die Abschreckung getreten. Massive Leistungskürzungen, auch wenn Sie nach Meinung des BSZ e.V. das verfassungsmässige Recht auf Existenzsicherung verletzen, sind nur eine der möglichen Abschreckungszenarien.

Hartz-IV ist für viele Betroffene zu einer Armutsfalle geworden, aus der sie, sind sie einmal drin, kaum mehr herauskommen. Wer so tief gesunken ist, dass er in die berüchtigte soziale Hängematte von Hartz-IV fällt, hat kaum noch die Möglichkeit sich aus dieser Lage aus eigener Karft zu befreien. Diese Menschen sind keine Sozialschmarotzer wie Politik und Wirtschaft mitunter dem Volk weismachen, nein sie sind Opfer staalich legitimierter Willkür.

Hartz-IV hat die Gesellschaft negativ verändert. Hartz-IV ist ein System der sozialen Kälte. Es setzt nicht nur Erwerbslose unter Druck, die ständig Sanktionen und drakonische Strafen fürchten müssen. Auch Menschen in Beschäftigung haben Angst davor, selbst in Hartz-IV zu geraten. Jetzt ist es an der Zeit, sich der BSZ® e.V. Langzeitstudie "Social Protect Control" anzuschließen. Der BSZ® e.V. sorgt dafür, dass jeder Hilfeempfänger die Möglichkeit erhält, auch ohne eigene finanzielle Mittel anwaltliche Beratung und anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Wer einem solchen System wie Hartz IV ausgesetzt ist,
sollte sich zumindest die Arbeit machen, jeden neuen Bescheid auf Fehler prüfen zu lassen. Nur so kann man sicher sein, dass man – wenn schon keine Arbeit – wenigstens das bekommt, was einem zusteht.

Wir helfen Ihnen – natürlich kostenlos.

Damit Hartz-IV-Bezieher zumindest das bekommen, was ihnen gesetzlich zusteht bietet der BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. Hartz-IV-Beziehern eine kostenlose Überprüfung ihres Bescheids durch spezialisierte Rechtsanwälte an.

Den Leistungsempfängern im Land mangelt es mit der BSZ e.V. Langzeitstudie ,,Social Protect Control” und der damit verbundenen Soforthilfe nun nicht mehr an einer schlagkräftigen Interessenvertretung. Jeder Hartz-IV Empfänger hat nun eine starke Interessenvertretung im Rücken und weiß sich jetzt, besser zu wehren und seine Rechte durchzusetzen.

Es entstehen Ihnen keine Kosten!! Einfach aktuellen Bescheid zur kostenfreien Prüfung einsenden:

BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.
Lagerstraße 49
64807 Dieburg
Internet: http://www.hartz4-hotline.de
Hartz-IV-Telefonhotline: 06071 – 981 68 15. (Mo-Fr. von 09.00-12.00UHR)

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