Social Protect Control

In der Bundesrepublik Deutschland vergeht kein Tag ohne Diskriminierung gegenüber Menschen die ohne Arbeit sind und Hartz-IV Leistungen beziehen.

Diskriminierung ist ein ziemlich verbreitetes Verhalten, ja es ist leider so alltäglich geworden, dass es vielen Menschen schon gar nicht mehr auffällt. Diskriminierendes Verhalten besteht darin, anderen Menschen zu misstrauen, sie zu verachten und ungerecht zu behandeln und dies nur weil sie arm sind und keine Arbeit haben.

Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, desto tiefer und komplizierter sind die sozialen und wirtschaftlichen Probleme der Betroffenen. Die Gesellschaft grenzt die Langzeitarbeitslosen gnadenlos aus und isoliert sie wirtschaftlich und sozial. Dabei sind die sozialen Beziehungen die größten Ressourcen die arbeitslose Mitbürger haben

Das System Hartz-IV wird von den betroffenen Menschen als ein Instrument der sozialen Kontrolle, Fremdbestimmung und Sprungbrett ins gesellschaftliche Abseits und in die Armut empfunden. Das Versprechen von fördern und fordern findet sich wieder in 1-Euro Jobs, prekären Arbeitsverhältnissen, prekärer Wohnungspolitik, wachsender Armut und einer unangemessenen Sanktionspolitik.

Wer in unserer Gesellschaft Hartz IV beziehen muss, läuft Gefahr, sozial ausgegrenzt zu werden. Langzeitarbeitslose und Alleinerziehende können ein trauriges Lied davon singen. Im Kreis Vorpommern-Greifswald zum Beispiel gibt es eine Richtlinie, die dafür sorgt, dass Hartz-IV-Empfänger überwiegend in bestimmten Gebieten wohnen müssen. Eine soziale Mischung kann nicht mehr stattfinden. Die Richtlinie regelt, wie viel Geld die Langzeitarbeitslosen für ihre Miete ausgeben dürfen.

Der „einfache Wohnraum“, der innerhalb der Richtlinie für die Miete liegt, findet sich fast ausschließlich in den klassischen Plattenbaugebieten. Das Problem dieser Ghetto-Bildung könnte sich in Zukunft noch verschärfen. Denn im Rahmen der geplanten Reform der Hartz-IV-Gesetze soll es auch Vereinfachungen für Heiz- und Mietkosten geben. So sind weitere Verschlechterungen bei den Wohnkosten absehbar. Langfristig wird das dazu führen, dass sich auch in anderen Ballungszentren Stadtviertel oder Siedlungen bilden, die ausschließlich von Langzeitarbeitslosen bewohnt werden.

Den politisch Verantwortlichen fehlt offensichtlich jegliches Gefühl für ein wertegeleitetes Handeln, stattdessen demonstriert man sein Desinteresse an der Lebenswirklichkeit der Langzeitarbeitslosen Menschen, sagt Horst Roosen, Vorstand des BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. und ehrenamtlicher Initiator der www.hartz4-hotline.de

Mit einer solchen Hartz-IV Politik haben sich die ehemals stolzen Volksparteien wie zum Beispiel die SPD ein gravierendes Imageproblem geschaffen. Die Parteiführer können sich wahrscheinlich nicht vorstellen, wie es sich anfühlt wenn die Familie Tag für Tag mit finanziellen Problemen zu kämpfen hat. Wenn man seinen Kindern kein Taschengeld geben kann. Auch das Geld für einen Kinobesuch verweigert werden muss, oder wenn sogar das Geld für das Pausenbrot nicht da ist.

Vor diesem Hintergrund findet es unsere politische Elite allem Anschein nach aber vollkommen normal, dass ein Automanager unter dessen Führung das Unternehmen in seine wohl größte Krise geschlittert ist, eine satte Betriebsrente von monatlich 94.000 Euro kassiert.

Die "Hartz-IV"-Gesetzgebungen hat zu der bedenklichen Armutsentwicklung in Deutschland ganz erheblich beigetragen. Wenn Menschen die Hartz-IV beziehen, bei Kürzungen vom Jobcenter zum Beispiel an die Tafel verwiesen werden, so zeigt das doch eindeutig, dass sich der Staat von seiner sozialen Verantwortlichkeit bereits verabschiedet hat. Es ist zynisch die Entsorgung von Lebensmitteln als Lösung für das Problem für Menschen die der Staat mit viel zu wenig Geld versorgt anzubieten. „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“, heißt es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Zu den Menschenrechten gehört auch das Recht auf einwandfreie Nahrung.

Der BSZ e.V. macht leider die Erfahrung, dass gerade die benachteiligten Menschen ihre Ausgrenzung, Perspektivlosigkeit und die soziale Ungerechtigkeit ohne nennenswerte Gegenwehr hinnehmen. An dieser Stelle sei noch einmal an das Hartz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 erinnert: darin stellte das Gericht fest, dass der Staat im Rahmen seines Auftrags zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrags verpflichtet sei, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben auch denen zur Verfügung stehen, die über keine Einkünfte verfügen.

Da Deutschland zweifellos in der Lage ist, Armut und Unterversorgung weitestgehend abzubauen, muss dies auch tatsächlich nachdrücklich eingefordert werden. Hartz-IV ist ein massiver Eingriff in die sozialen Rechte der betroffenen Bürger. Darüber hinaus sind die Betroffenen mit falschen Bescheiden und ungerechten Sanktionen konfrontiert.

Der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. hilft den Betroffenen dabei, dass sie ihre Rechte effektiv wahrnehmen und ihre Ansprüche erfolgreich durchsetzen können. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Diskriminierung durch öffentliche Einrichtungen, Behörden, Privatfirmen oder Organisationen erfolgt ist. Der BSZ® e.V. versteht sich als eine überparteiliche Nichtregierungsorganisation (NRO) und ist unabhängig von staatlichen Zuschüssen. Der BSZ® e.V. nimmt mit seiner Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel "Social Protect Control", die über eine Dauer von 15 Jahren läuft, Beschwerden, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Wünsche von Leistungsbeziehern entgegen, analysiert diese und lässt sie juristisch bearbeiten.

Nehmen Sie jetzt kostenlos an der BSZ® e.V. Langzeitstudie "Social Protect Control" teil: Es gibt kostenlosen Rechtsbeistand für alle Lebensbereiche insbesondere auch für Hilfeempfänger, die zu Opfern von Fehlern der ARGE geworden sind. Durch Ihre Teilnahme an der BSZ® e.V. Langzeitstudie "Social Protect Control" wirken Sie bei Ermittlung von Ursachen und Wirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit mit. Die Teilnahme ist kostenlos.

Leider haben immer noch zu viele Hartz-IV-Empfänger Angst, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Deshalb bietet der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. betroffenen Hartz-IV-Beziehern eine kostenlose Überprüfung ihres Bescheids durch spezialisierte Rechtsanwälte an.

Sie erhalten zu wenig Geld? Sie haben ein Problem mit dem Jobcenter?

Damit Hartz-IV-Bezieher zumindest das bekommen, was ihnen gesetzlich zusteht bietet der BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. Hartz-IV-Beziehern eine kostenlose Überprüfung ihres Bescheids durch spezialisierte Rechtsanwälte an.

Den Leistungsempfängern im Land mangelt es mit der BSZ e.V. Langzeitstudie ,,Social Protect Control" und der damit verbundenen Soforthilfe nun nicht mehr an einer schlagkräftigen Interessenvertretung. Jeder Hartz-IV Empfänger hat nun eine starke Interessenvertretung im Rücken und weiß sich jetzt, besser zu wehren und seine Rechte durchzusetzen.

Es entstehen Ihnen keine Kosten!!

Einfach aktuellen Bescheid zur kostenfreien Prüfung einsenden:

BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.
Lagerstraße 49
64807 Dieburg

Weiter Informationen gibt es unter www.hartz4-hotline.de
Hartz-IV-Telefonhotline: 06071 - 981 68 15. Mo-Fr. von 09.00-12.00UHR

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